Nutzungsbedingungen
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Qualidates AG, Turmstrasse 18, 6312 Steinhausen, Switzerland (nachfolgend kurz: qualidates) und den Usern und Kunden ihrer Telemediendienste (nachfolgend: User). Sie definieren die Bedingungen, unter denen die Nutzung der Dienste der qualidates erfolgt.

Die Seite berliner-singles.com ist ein Angebot (im Folgenden der Dienst) der Qualidates AG, Turmstrasse 18, 6312 Steinhausen, Switzerland.
Der Dienst ist eine Kommunikationsplattform, über die dem Usern unter anderem die Möglichkeit geboten wird sich selber im Internet zu präsentieren, um Interessenten für Partnerschaften, Freundschaften, One-Night-Stands oder Seitensprünge zu finden. Der Dienst bietet unter anderem Kontaktmöglichkeiten zu real existierenden, gleichgesinnten Frauen, Paaren und Männern die unter Umständen neue Partner kennen lernen möchten. Weiterhin bietet der Service eine Vielzahl von Möglichkeiten zum Kommunizieren, Flirten und zur Darstellung der eigenen Person.

§ 1 Gegenstand des Vertrages; Leistungsumfang


1. qualidates ermöglicht den Usern den Zugang zu einer Datingplattform auf berliner-singles.com. Die Plattform enthält Profile und Informationen über andere User. Die User haben, nach der Erstellung eines eigenen Profils, die Möglichkeit auf der Plattform nach anderen Profilen zu suchen. Die User können sich die Profile anderer User ansehen und eingeschränkt mit diesen in Kontakt treten.

2. Die Dienste von qualidates werden ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke angeboten. Mit der Registrierung auf einem Dienst von qualidates verpflichtet sich der User, den Dienst nur für private Zwecke zu nutzen.

3. qualidates stellt sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste zur Verfügung. Mit der kostenfreien Registrierung kann der User ein Profil anlegen, die Profile anderer User einsehen sowie vorgefertigte Nachrichten an andere User senden. User die sich für den zusätzlichen kostenpflichtigen Dienst anmelden, können zusätzlich zu den kostenlosen Diensten andere User kontaktieren und ihnen Nachrichten schreiben. Der kostenpflichtige Dienst kann für unterschiedliche Zeiträume abgeschlossen werden. Der User wird vor Bereitstellung dieser Dienste auf die Kostenpflichtigkeit, den Inhalt und den Umfang der Dienste sowie auf den Preis und die Zahlungsbedingungen hingewiesen.

4. qualidates hält das System grundsätzlich dauerhaft (24/7) verfügbar. Für die Verfügbarkeit ist der Ausgang des Routers maßgeblich, der das von qualidates genutzte Rechenzentrum mit dem Internet verbindet (Übergabepunkt). qualidates gewährleistet den Nutzern ihrer kostenpflichtigen Dienste eine Verfügbarkeit von 97 % im Jahresmittel. Die Verfügbarkeit gilt jedoch erst als gemindert, wenn der User qualidates den Fehler gemeldet hat (Fehlermeldung). Ausgenommen sind Unterbrechungen, die auf höherer Gewalt beruhen.

5. qualidates kann sich zur Erbringung ihrer Dienstleistungen extern beauftragter Dienstleister bedienen. Hierzu zählen insbesondere Zahlungsanbieter, Inhalteanbieter und andere externe Dienstleister. Beauftragte externe Dienstleister, die im Auftrag von qualidates Leistungen erbringen, gelten nicht als Dritte im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsabschluss


1. qualidates schließt keine Verträge mit Personen unter 18 Jahren.
Sofern qualidates Zweifel an der Volljährigkeit des Users hat, wird sie ihn um einen Altersnachweis bitten. Sofern der User diesen Altersnachweis nicht innerhalb von zwei Wochen liefert, ist qualidates zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt.
Ergibt sich für qualidates der begründete Verdacht eine Person sei nicht teilnahmeberechtigt, ist qualidates berechtigt die Personalien der Person durch eine Identitätsfeststellung mittels Anforderung amtlicher Papiere zu prüfen. Nicht teilnahmeberechtigte User werden von der Nutzung der Dienste ausgeschlossen.

2. Der Zugang der Dienste von qualidates erfolgt nach der Registrierung des Users mit seinen persönlichen Daten (u.a. Geschlecht, Geburtsdatum, E-Mail Adresse). Mit der Registrierung bestätigt der User die Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung. Dadurch entsteht ein kostenloses Vertragsverhältnis zwischen qualidates und dem User.

3. qualidates bietet dem User neben den kostenlosen Diensten verschiedene kostenpflichtige Dienste (Premium Mitgliedschaft) an. Mit Inanspruchnahme dieser Dienste geht der User ein weiteres, von dem kostenlosen Vertragsverhältnis getrenntes Vertragsverhältnis ein. Grundlage dieses weiteren Vertragsverhältnisses sind ebenfalls diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Über den Inhalt, die Dauer, den Preis, die Laufzeit und die Zahlungsbedingungen wird der User vor Abschluss des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses auf dem jeweiligen Dienst hingewiesen. Mit dem Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibt der User ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die kostenpflichtigen Dienstleistungen von qualidates ab. qualidates wird dem Kunden die Annahme des Angebots durch Freischaltung der Dienstleistungen oder per E-Mail bestätigen.

§ 3 Kosten


1. Die angebotenen Dienste der qualidates auf diesem Dienst sind kostenfrei, sofern der User nicht vor Abschluss eines kostenpflichtigen Dienstes auf die Kostenpflicht hingewiesen wurde.

2. Die für die kostenpflichtigen Dienste anfallenden Preise, die Zahlungsweise sowie die Laufzeit von Dauerschuldverhältnissen im Rahmen dieser kostenpflichtigen Dienste werden vor Inanspruchnahme durch den User erläutert.

§ 4 Zahlungsbedingungen


1. Das Entgelt für kostenpflichtige Dienste ist im Voraus an die qualidates zu entrichten und wird über das im Bestellprozess gewählte Zahlungsverfahren in voller Höhe eingezogen, sofern eine ausreichende Deckung auf dem angegebenen Zahlungsmittel vorhanden ist.

2. Ist der Einzug des vollständigen Zahlbetrages nicht möglich, behält sich qualidates vor, diesen in gestückelten Einzelbeträgen im eigenen Ermessen einzuziehen.

3. Im Falle des Zahlungsverzuges durch den User wird der geschuldete Betrag während des Verzuges verzinst und ein kaufmännisches Mahnverfahren durchgeführt. Bleibt der User den Betrag weiterhin schuldig, wird die Forderung an ein Inkassobüro übergeben - wodurch weitere Kosten anfallen - sowie eine Bearbeitungsgebühr von 4,50 EUR erhoben.

§ 5 Kündigung; Vertragsauflösung; Vertragsdauer


1. Der User ist berechtigt, das Vertragsverhältnis über die kostenlosen Dienste durch eine Kündigung jederzeit zu beenden. Die Kündigung erfolgt wahlweise durch eine Erklärung des Nutzers gegenüber qualidates oder durch das Auswählen der Funktion „Profil löschen“ innerhalb des Dienstes. Nach Beendigung des Vertrages werden das Profil des Users und die damit korrespondierenden Datensätze gelöscht, soweit gesetzliche Anforderungen keine Speicherung erfordern. Das Vertragsverhältnis über kostenpflichtige Dienste muss gesondert hiervon beendet werden.

2. Der User eines kostenpflichtigen Dienstes kann das Dauerschuldverhältnis mit einer Frist von 14 Kalendertagen zum Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit kündigen. Die Kündigung des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform (per Fax +41415087589, via E-mail support@qdhelp.ch oder postalisch). Um eine erfolgreiche Bearbeitung der Kündigung zu gewährleisten, sollte die Erklärung die Angabe des vollständigen Namens, des genutzten Dienstes, die zur Registrierung verwendete E-Mail Adresse und des Usernamens enthalten. Zur Vereinfachung gibt es hier ein Formular zum Ausdrucken. Wurde die Zahlung des kostenpflichtigen Dienstes mittels CCBill ausgeführt, so kann der User ebenfalls direkt mit CCBill Kontakt zwecks seiner Kündigung aufnehmen.

3. Hat der User einen Vertrag mit einer Laufzeit von weniger als 30 Tagen abgeschlossen, ist er abweichend von den Regelungen in Abs.2 berechtigt, den Vertrag jederzeit zu kündigen.

4. Die Kündigung des kostenlosen als auch des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses wird durch eine E-Mail an die vom User aktuell hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigt.

5. qualidates ist zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags berechtigt, sofern
a) der User wiederholt gegen Userpflichten gemäß Punkt 6 Abs.5 verstößt;
b) entgegen Punkt 2 Abs.1 auf Aufforderung von qualidates keinen Altersnachweis liefert.

§ 6 Userpflichten


1. Für den Inhalt seiner Registrierung, die weiteren Angaben über seine Person und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der User allein verantwortlich. Der User versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Vorsätzlich gemachte Falschangaben berechtigen qualidates zur Sperrung des Userprofils, ohne das hiervon der Vergütungsanspruch von qualidates betroffen wird. Dies berechtigt qualidates auch zur fristlosen Kündigung.

2. Der User versichert, dass er die Dienste von qualidates nicht zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken, insbesondere Werbezwecken, nutzt. Es ist dem User nicht erlaubt, Inhalte und Profile anderer User manuell oder durch den Einsatz von Programmen auszulesen, um die so gewonnenen Daten außerhalb der Dienste von qualidates zu nutzen.

3. Der User ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten sowie Daten von anderen Usern vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne die Zustimmung des Dritten zugänglich zu machen.

4. Der User verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Für den Fall der Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist der User für alle Folgen der Handlung verantwortlich. Besteht der Verdacht dass die Zugangsdaten an Dritte weitergeleitet wurden, hat der User qualidates unverzüglich hierüber zu informieren und selbst geeignete Maßnahmen zur Vermeidung eines weiteren Missbrauchs zu treffen.

5. Ferner verpflichtet sich der User, die Dienste von qualidates nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
a. diese nicht zu nutzen, um diffamierendes, rassistisches, volksverhetzendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
b. diese nicht zu nutzen, um andere User und Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder deren Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) zu verletzen;
c. keine Daten in das System oder die Datenbank zu einzubringen, die einen Virus enthalten oder die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der User ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder besitzt die erforderliche Zustimmung zur Nutzung;
d. diese nicht in einer Art und Weise zu nutzen, welche die Verfügbarkeit der Dienste für andere User negativ beeinflusst;
e. keine E-Mails oder sonstige Nachrichten abzufangen und dieses auch nicht zu versuchen;
f. E-Mails und andere Nachrichten zu keinem anderen Zweck als der privaten Kommunikation an andere User zu versenden, insbesondere nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren und Dienstleistungen oder zu sonstigen gewerblichen oder kommerziellen Zwecken;
g. in der Personenbeschreibung sowie den hochgeladenen Dateien keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, Messengeradressen, E-Mail Adressen, Marken, Unternehmensbezeichnungen, Namen anderer Internetportale oder URLs zu nennen oder einzufügen;

6. Eine Nichtbeachtung der obigen Verhaltenspflichten oder ein Verstoß gegen sonstige in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelte Pflichten berechtigt qualidates zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund, sowie zur sofortigen Sperrung des Zugangs des Users zur Datenbank von qualidates. qualidates kann alternativ zur Sperrung oder Kündigung Teile des Userprofils löschen.

7. Soweit der User mit dem Abschluss des Vertragsverhältnisses kommerzielle oder geschäftliche Interessen verbindet oder die ihm zugänglich gemachten Daten Dritter zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken, beziehungsweise zu nicht von qualidates ausdrücklich genehmigten Zwecken verwendet, verpflichtet er sich, an qualidates eine Vertragsstrafe in Höhe von 500,00 EUR für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

§ 7 Betrieb


1. qualidates ist berechtigt, die von den Usern eingegebenen Inhalte und Daten zu überprüfen und bei Verstoß der Inhalte gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen die entsprechenden Daten zu entfernen.

2. qualidates ist ebenso berechtigt, aber nicht verpflichtet, Texte, hochgeladene Fotos und Lichtbilder auf Vereinbarkeit mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den gesetzlichen Vorgaben zu prüfen und im Falle der Verletzung diese zu entfernen.


§ 8 Rechteübertragung


1. Der User räumt qualidates an den von ihm auf dem Dienst erstellten oder eingestellten Inhalten, einschließlich Bildern, Texten und Videos, ein nicht ausschließliches, übertragbares, räumlich unbegrenztes und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein.

2. Der User versichert, dass die von ihm eingestellten oder erstellten Inhalte und deren Nutzung keine Rechte Dritter, insbesondere keine Urheber- oder sonstige Schutzrechte, verletzen.

§ 9 Haftung


1. qualidates übernimmt keine Haftung für die Inhalte der Profile der User. Sie hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Usern ausgetauscht werden oder die User in ihre Profile einstellen.

2. qualidates übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der im Match-System angezeigten Userprofile und deren Auswertung im Hinblick auf die Kompatibilität mit anderen Usern. qualidates schuldet dabei lediglich die Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg des Kontaktes.

3. qualidates übernimmt ferner keine Haftung für finanzielle oder andere nicht-körperliche Schäden, die mit dem Dienst in Zusammenhang gebracht werden können, es sei denn diese sind vorsätzlich oder grob fahrlässig von qualidates verursacht worden.

4. Insbesondere übernimmt qualidates darüber hinaus keine Haftung für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Usern (zum Beispiel infolge eines unbefugten Zugriffs von „Hackern“ auf die Datenbank), es sei denn qualidates hat die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Daten vorsätzlich oder grob fahrlässig möglich gemacht.

5. qualidates haftet auch nicht, wenn Angaben und Informationen, die der User Dritten zugänglich gemacht hat, von diesen missbräuchlich genutzt werden.

§ 10 Freistellung


1. Der User stellt qualidates von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ersatzansprüchen frei, die wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeit durch andere User verursacht worden sind.

§ 11 Technische Mängel


1. qualidates übernimmt keine Garantie für die ständige Verfügbarkeit ihrer Webseite und deren technischer Funktionalität.

2. Insbesondere übernimmt qualidates keine Verantwortung für Störungen der Qualität des Zugangs zum Dienst aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die qualidates nicht zu vertreten hat.

§ 12 Streitschlichtung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir weisen darauf hin, dass wir weder gesetzlich verpflichtet noch bereit sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 13 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Qualidates AG, Turmstrasse 18, 6312 Steinhausen, Switzerland, Telefax: +41415087589, E-Mail: support@qdhelp.ch) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Wir werden auf Ihren ausdrücklichen Wunsch hin die Ausführung des kostenpflichtigen Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, sofern Sie gleichzeitig zustimmen, dass dadurch Ihr Widerrufsrecht erlischt und uns bestätigen dass Ihnen dies bekannt ist.

Zum Widerruf des Vertrags können Sie auch das folgende Muster-Widerrufsformular nutzen.

An die
Qualidates AG
Turmstrasse 18, 6312 Steinhausen, Switzerland

Telefax: +41415087589
E-Mail: support@qdhelp.ch

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()

– Bestellt am ()/erhalten am ()
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.